1989 in den Memoiren zentraler Akteure


Marcus Gonschor(1)

Abb. 48 Cover "A World Transformed"

Abb. 49 Cover "Erinnerungen 1990-1994"

1. Einleitung

Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) spielten während der Phase der Umbrüche in Mittel- und Osteuropa 1989/90 als westliche Führungsmacht eine wichtige Rolle. Ausgehend von den autobiografischen Texten der US-Präsidenten Ronald Reagan (Reagan 1990) und George H. W. Bush, der „A World Transformed“ (Bush & Scowcroft 1998) gemeinsam mit seinem vormaligen Nationalen Sicherheitsberater Brent Scowcroft verfasst hat, sowie – um eine weitere Perspektive zu erhalten – jener des deutschen Bundeskanzlers Helmut Kohl (Kohl 2004; Kohl 2005; Kohl 2007; Kohl 2009) , wird im Folgenden einerseits die Wichtigkeit des gegenseitigen persönlichen Verhältnisses der Staatsmänner für die Gestaltung des politischen Prozesses und andererseits die Rolle der USA auf dem Weg zur deutschen Einheit im Kontext der Umbrüche in Mittel- und Osteuropa rekonstruiert.

Während die Autobiografie Reagans zu einem großen Teil auch die Phasen seines Lebens thematisiert, bevor er im Januar 1981 als 40. US-Präsident inauguriert wurde, beschränken sich die Memoiren Bushs und Scowcrofts ausschließlich auf die Jahre 1989 bis 1991 – also nur einen Teil der bis 1993 dauernden Präsidentschaft. Kohl hat gleich mehrere Bände seiner Erinnerungen vorgelegt, wobei hier nur jener Band, der sich auf die Jahre 1982 bis 1990 bezieht, und jener Sonderband zur deutschen Einheit für die Analyse von Bedeutung sind. Genau diese Bände beziehen sich nämlich wie jener Bushs ausschließlich auf das Leben als Amtsträger und sind daher im Unterschied zu Reagans Autobiografie als Memoiren zu bezeichnen. In letzteren geht es nämlich viel weniger um „die individuelle Lebensgeschichte“, sondern um „Gedanken, Erinnerungen und Beobachtungen meist einer Figur des öffentlichen Lebens zu ihrer Zeit, Begegnungen mit anderen Persönlichkeiten, der von ihr mitgestalteten Politik“. (Wagner-Egelhaaf 2000, 6) Prinzipiell gilt für Memoiren – weniger für Autobiografien – das Prinzip des Belegens. Die Autoren erstreben „eine möglichst exakte Rekonstruktion“ der Vergangenheit. (Neumann 1970, 43–59) Sie verfügten über vielfältige Instrumentarien zur Unterstützung des rein kognitiven Erinnerungsprozesses. Autobiografien und Memoiren entstehen nicht aus der reinen Gedächtnisleistung, sondern gestützt auf zahlreiche Tagebücher, Briefkorrespondenzen, persönliche Aufzeichnungen, Gesprächsnotizen, Reden, Interviews und auch offizielle Dokumente im Privatbesitz des jeweiligen ehemaligen Amtsträgers.

Die Autoren der in diesem Beitrag untersuchten Werke, also Reagan, Kohl und Bush/Scowcroft verweisen auch explizit im Vorwort ihrer Monografien darauf, dass ihre Darstellungen auf einem umfassenden Quellenkorpus und zuweilen sogar wissenschaftlicher Recherche bzw. Unterstützung beruhen. Persönliche Hilfen werden also nicht verschwiegen. (Bush et al. 1998, Ix; Kohl 2004, 11 f.) Es lässt sich daher eine relative Transparenz im Umgang mit der Entstehung dieser autobiografischen Schriften konstatieren. Ob das jeweilige Werk indessen tatsächlich aus der Feder des qua Titel fixierten Autors, also des ehemaligen Akteurs, oder eines sogenannten „Ghostwriters“ oder „Eckermanns“ stammt, ist daher auch weniger bedeutsam. Da die Werke nämlich auf einem umfassenden Quellenkorpus basieren, anhand dessen sich frühere Eindrücke, Einstellungen, Empfindungen usw. rekonstruieren lassen und darüber hinaus die Akteure kraft ihres Namens für die Inhalte stehen – vergleichbar mit einer Rede, die auch nicht immer aus der Feder des vortragenden Redners stammen muss –, ist die vermeintliche Existenz eines Nebenschreibers in diesem Zusammenhang nicht ausschlaggebend. Schließlich ist der konkrete Einfluss eines solchen auch zumeist kaum nachweisbar. (Engelbrecht 1992, 67) Gleichwohl bedürfen die Memoiren natürlich eines quellenkritisch-methodischen Umgangs seitens des Historikers. In dem vorliegenden Beitrag erfolgt daher eine vergleichend-gegenüberstellende Untersuchung der retrospektiven Darstellungen Reagans, Kohls und Bushs/Scowcrofts mit Blick auf die oben angeführten Aspekte.

Abb. 50 Reagan-Kohl 6.12.1987 an der Berliner Mauer

2. Die persönlichen Beziehungen zwischen Reagan und Kohl sowie Bush und Kohl

Der Aspekt der persönlichen Beziehungen wurde bislang generell aufgrund seiner schwierigen Mess- und Fassbarkeit sowie der mangelnden Operationalisierungsmöglichkeiten in der Forschung vernachlässigt(2) – jedenfalls mit Blick auf die transatlantischen Beziehungen. Der Ansatz einer vergleichenden Memoirenanalyse kann hier Abhilfe leisten, da in Memoiren nicht selten wichtige Charakterisierungen und Hinweise auf persönliche Beziehungen zu finden sind.(3) Obgleich klar ist, dass in der Frage der internationalen Beziehungen dem Faktor der persönlichen Verbindungen ein im Unterschied zu inhaltlichen Fragen relativer Stellenwert zugerechnet werden darf, gehört der Faktor „Chemie“ und das „miteinander Auskommen“ dennoch dazu.

Nach übereinstimmenden Angaben von Helmut Kohl und Ronald Reagan trafen sich beide zum ersten Mal bereits vor ihren jeweiligen Übernahmen des Präsidenten- beziehungsweise Kanzleramtes. Kohl erinnert sich etwa an ein Treffen im Jahr 1978. Diese Zusammenkunft war aber nicht die einzige, bevor beide Politiker ihr Spitzenamt erreicht hatten. (Kohl 2004, 582) Von Reagan erfahren wir, dass sich die beiden am 15. November 1982 bereits zum fünften Mal trafen. (Reagan 1990, 560) Wie Reagan kannte Kohl auch George Bush bereits persönlich, als dieser als 41. US-Präsident am 20. Januar 1989 ins Weiße Haus einzog. Immerhin amtierte der Texaner schon zwei Legislaturperioden als Reagans Vizepräsident von 1981 bis 1989. Während dieser Phase sind sich der Amerikaner und Kohl verschiedentlich begegnet. (Kohl 2004, 192; Bush et al. 1998, 64 )

 

3. Die USA, die Einheit Deutschlands und die Transformation Europas

3.1 Einschätzungen zu den Umbrüchen in Osteuropa

Die deutsche Frage wurde für den 40. US-Präsidenten erst seit dem Amtsantritt Michail Gorbatschows im März 1985 „wieder interessant“, während sie zuvor „zum politischen und deklamatorischen Ritual“ degeneriert war. (Hacke 2001, 44) Ronald Reagan selbst führt den Beginn des Wandels gegen Ende der 1980er-Jahre auf Veränderungen innerhalb der UdSSR zurück. Gorbatschow habe aus Selbsterhaltungstrieb und aufgrund der Erfahrungen mit dem Reaktorunfall von Tschernobyl einen Wandel angestoßen. (Reagan 1990, 708) Kaum ein Wort verliert Reagan in „An American Life“ hingegen über den von Seiten der Bevölkerung in den Staaten Mittel- und Osteuropas ausgehenden Druck – ganz im Gegensatz zu Bush und Scowcroft. (Bush et al. 1998, 112–126) Insbesondere mit Blick auf die Berücksichtigung der DDR spiegelt Reagans „An American Life“ die grundsätzliche Einstellung Washingtons gegenüber Ost-Berlin: Zumeist bewegte sie sich im „Schatten der Bundesrepublik“(4) beziehungsweise in „Bonns Schatten“. (Ostermann 2001, 152–162) Wenn überhaupt verwendet Reagan in seinen Darstellungen Ostdeutschland rein funktional, um den Kommunismus insgesamt zu verdammen.(5)

Abb. 51 Abbau der ungarischen Grenzanlagen

Wenige Monate nach dem Ausscheiden Reagans aus dem Weißen Haus hatte Ungarn im Mai 1989 mit dem Abbau der Grenzanlagen zu Österreich begonnen.(6) Auch in Polen gab es starke Bestrebungen zu mehr Reformen.(7) Aus Sicht der Bush-Regierung waren diese beiden Staaten die am weitesten fortgeschrittenen und qualifiziertesten Länder im Hinblick auf einen Wandel des kommunistischen Systems. Genau deshalb wurde in Washington beschlossen, dass der Präsident diesen Ländern nicht nur einen symbolischen Besuch im Sommer 1989 abstatten, sondern gleichfalls auch wirtschaftliche Unterstützung in Aussicht stellen sollte. (Bush et al. 1998, 112)

Obwohl Gorbatschow während seiner Rede in Straßburg am 6. Juli 1989 angedeutet hatte, dass Moskau nicht in die Reformen und Transformationsprozesse in den mittelosteuropäischen Staaten eingreifen wolle, zweifelten Bush und Scowcroft nach wie vor an Gorbatschows Aufrichtigkeit, da der sowjetische Generalsekretär sein Bekenntnis zu einer sozialistischen Zukunft Ostmitteleuropas beibehielt. (Bush et al. 1998, 114 f.) Ein sichtbares Zeichen der Entspannung war die mehrfache, wenn auch nicht ganz eindeutige Widerrufung der sogenannten Breschnew-Doktrin durch Gorbatschow während einer Konferenz des Warschauer Paktes im Juli 1989. (Jones 2009, 256 f.) Die US-Regierung terminierte das Ende der Breschnew-Doktrin auf Sommer 1989, stellte aber gleichzeitig eine tiefe Spaltung des östlichen Bündnisses fest – in reformorientierte Staaten wie Ungarn und Polen auf der einen und reaktionäre Staaten wie die Tschechoslowakei, Rumänien und die DDR auf der anderen Seite. (Bush et al. 1998, 115)

Abb. 52 General Wojciech Jaruzelski

Abb. 53 Ministerpräsident Miklós Németh

Abb. 54 Paneuropäisches Picknick

Abb. 54a Einladung zum paneuropäischen Picknick auf den grenznahen Gutshof Sopronpuszta, Ähnliche Einladungen wurden an DDRBürger auf Camping Plätzen verteilt

Vom 9. bis 13. Juli 1989 erfolgte schließlich der Besuch des US-Präsidenten in Polen und Ungarn. Wojciech Jaruzelski wurde als Stabilitätsfaktor eingestuft, der eine „smooth transition“ in Polen ermöglichen sollte. (Bush et al. 1998, 117) Dies und die Befürchtung, dass zu rasche Veränderungen zu offenem Widerstand führen könnten, (Bush et al. 1998, 115) führten dazu, dass sich das Weiße Haus für die Präsidentschaftskandidatur des für die Verhängung des Kriegsrechts in Polen 1981 zuständigen Kommunisten General Wojciech Jaruzelski im Sommer 1989 aussprach. Darüber hinaus bot der US-Präsident den Polen „limited proposals for economic support“ an, (Bush et al. 1998, 120) was er ebenso während seines anschließenden Aufenthaltes in Ungarn tat. Im Gegenzug für die gesetzliche Regelung der Reisefreiheit in Ungarn sollte Budapest wirtschaftliche Hilfen in der Höhe von mehreren Millionen US-Dollar sowie den bilateralen Handel begünstigenden Status als „most-favored-nation (MFN)“ erhalten. (Bush et al. 1998, 125 f.)

Ungarn spielte eine wichtige Rolle mit Blick auf die dorthin und in die Tschechoslowakei geflüchteten DDR-Bürger/innen. Ende August 1989 erfolgte ein Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Miklós Németh in Bonn bei Kanzler Kohl, um über die Möglichkeit der Öffnung der ungarischen Westgrenze zu sprechen. Mit dieser Initiative, die gleichfalls auf wirtschaftliche Unterstützung des Westens abzielte, sei der „Anfang vom Ende des SED-Regimes“ eingeleitet worden, konstatiert Kohl in der Retrospektive. (Kohl 2009, 46) Nachdem Budapest am 10. September 1989 tatsächlich die Grenzen zu Österreich geöffnet hatte und die Ostdeutschen die Grenze passieren konnten, verlieh dieser Schritt der deutschen Frage auch aus Washingtoner Sicht einigen Aufschwung. Für den Nationalen Sicherheitsberater Scowcroft barg die Massenausreise ostdeutscher Bürger/innen gar die Frage der deutschen Einheit. (Bush et al. 1998, 146) Washington hatte allerdings noch keine konkrete Position in Bezug auf eine eventuelle deutsche Einheit. (Bush et al. 1998, 83) Dass man hier noch keine detaillierte Konzeption entwickelt hatte, passte zudem in das Bild von der Washingtoner Unklarheit über Gorbatschows wahre Absichten und Ziele. (Bush et al. 1998, 114 f.)

Während Bush und Scowcroft die Implikationen der Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze mit Blick auf die deutsche Frage reflektieren, äußern sie sich mit keinem Wort zur Rolle der österreichischen Politik und Diplomatie in diesem Kontext. Wie auch in Reagans Autobiografie wird in „A World Transformed“ kein einziger österreichischer Akteur namentlich erwähnt. Anders formuliert: Österreichs Rolle während der Umbruchphase 1989 wird in der Rückschau gänzlich marginalisiert. Im Gegensatz dazu wird aber die Bedeutung des ungarischen Ministerpräsidenten Miklós Németh, ein „Reformer“ , wie Scowcroft rückblickend meint, positiv bewertet. (Bush et al. 1998, 38) Diese positive Einschätzung der Rolle Ungarns wird auch von Kohl in seinen Erinnerungen geteilt. (Kohl 2009, 47–50) Obwohl der Ludwigshafener im Gegensatz zu Bush und Scowcroft wenigstens einmal den österreichischen Außenminister Alois Mock im Kontext der symbolischen Öffnung der österreichisch-ungarischen Grenze am 28. Juni 1989 anspricht, geht auch er nicht näher auf die Rolle der Wiener Politik in diesem Kontext ein. Wohl aber thematisiert er kurz die Bedeutung Österreichs für die über Ungarn geflohenen Ostdeutschen in Folge des „Paneuropäische[n] Picknick[s]“ vom 19. August 1989. Mit Blick auf Letzteres notiert Kohl: „Es war eine großartige Sache, die immer auch mit dem Namen Otto von Habsburg verbunden bleiben wird. Als während des Picknicks – wie vorgesehen – für kurze Zeit der Grenzzaun geöffnet wurde, rannten Hunderte Menschen einfach über die ungarische Grenze nach Österreich. Ermöglicht hatte dies Miklós Németh, der über mehrere Kilometer die Grenzposten hatte abziehen lassen.“ (Kohl 2009, 39)

Abb. 55 Öffnung des Brandenburger Tores am 22. 12.1989

Abb. 56 Politiker bei der Öffnung des Brandenburger Tores am 22. 12.1989 (8)

3.2 Einschätzungen zur Politik nach dem Mauerfall und zur deutschen Frage

Am 9. November 1989 billigte schließlich auch das SED-Regime in Ost-Berlin den DDR-Bürgerinnen/Bürgern offiziell weitgehende Reisefreiheitsrechte, die zu einem Ansturm auf die Grenzen führten. Infolge des Mauerfalls kam es nunmehr aus übereinstimmender Sicht der Akteure Bush und Kohl darauf an, möglichst deeskalierend zu handeln und einen weiteren Massenexodus von Ost- nach Westdeutschland zu verhindern. (Kohl 2005, 954) Insofern blieb Washington bei der bereits während der Reisen Bushs nach Polen und Ungarn praktizierten Taktik, einerseits kein rhetorisches Öl ins Feuer zu gießen, andererseits aber die demokratischen Bestrebungen in Mittel- und Osteuropa auch nicht zu marginalisieren. (Bush et al. 1998, 148, 150)

Das Ziel der Regierung Bush nach dem Fall der Mauer blieb es, „den Prozeß der Entspannung nicht zu gefährden“ , etwa indem man den Reformkommunisten Gorbatschow innenpolitisch nicht in Gefahr brachte. Es galt, offiziell „jeden Triumphruf über den Fall der Mauer und den Zerfall der Sowjetmacht in Europa“ zu unterlassen. (Schwabe 2011, 415 f.) Der Präsident und sein Sicherheitsberater betonten in der Rückschau insbesondere die innenpolitischen Gefahren für Gorbatschow, die sich aus einem Verlust der DDR ergeben konnten. Hier war man sich im Unklaren, was die Zukunft bringen würde. (Bush et al. 1998, 190)

Trotz der offiziellen „strategic silence“ (William Forrest Harlow zitiert nach: Paterson, Clifford, Maddock, Kisatsky & Hagan 2010, 443) der US- Regierung stand für Bush aber außer Frage, dass den Deutschen – wie auch allen Völkern Europas – ein Recht auf Selbstbestimmung eingeräumt werden müsse. Helmut Kohl hatte nach dem Mauerfall kaum Zweifel an dieser Haltung des US-Präsidenten:

Bush verstand sehr genau, dass der Westen die Deutschen tief enttäuschen, ja verstören würde, wenn er sich ihre berechtigte Forderung nach Selbstbestimmung nicht zu eigen machte. Schließlich hatten die westlichen Verbündeten der Bundesrepublik genau diese Unterstützung seit Abschluss des Deutschlandvertrages im Jahr 1952 immer wieder für den Tag X zugesichert. Nun war der Augenblick gekommen.“ (Kohl 2005, 989)

Aus den westeuropäischen Nachbarländern der Bundesrepublik wurde Washington aber signalisiert, dass die deutsche Frage nicht von akuter Dringlichkeit sei. Der Faktor Zeit wurde aus Sicht von Bush und Kohl in zweierlei Hinsicht wichtig – Verzögerung und Gelassenheit beziehungsweise Schnelligkeit und Druck. Es kam auf die Balance und die richtige Dosierung an. Aus Kohls Sicht war es von Bedeutung, mit seinem Zehn-Punkte-Plan von Ende November 1989 in die „Offensive“ – also in Richtung deutscher Einheit – zu gehen. (Kohl 2009, 108) Im Kontext der Verkündung dieses Planes war man in Washington damit beschäftigt, den amerikanisch-sowjetischen Gipfel auf Malta, der für Anfang Dezember 1989 angesetzt war, vorzubereiten. Aus Sicht des Weißen Hauses war Kohls „Offensive“ auch als Zeichen für den bevorstehenden amerikanisch-sowjetischen Gipfel zu verstehen: „It was clear he wanted to be sure that Gorbachev and I did not come to our own agreement on Germany’s future, as had Stalin and Roosevelt in the closing months of World War II.“ (Bush et al. 1998, 194) Kohl teilte diese Einschätzung. Er versuchte, wie er in seinen Erinnerungen schreibt, Bush davon zu überzeugen, „in Malta keinen Festlegungen zuzustimmen, die den Handlungsspielraum unserer Deutschlandpolitik einschränken könnte“ und versicherte zugleich, dass Bonn friedliche und keine revanchistischen beziehungsweise revisionistischen Ziele verfolge wie es auch keinen nationalen Alleingang anstrebe. (Kohl 2005, 998)

Einen Tag nach einem bilateralen Treffen zwischen Bush und Kohl Anfang Dezember 1989 begann der NATO-Gipfel in Brüssel. Hier wurde öffentlich gemacht, was der US-Präsident und der deutsche Bundeskanzler bereits intern am Tag zuvor festgestellt hatten, nämlich eine deutschamerikanische Interessenübereinstimmung in der deutschen Frage. Brent Scowcroft teilt diese Meinung und sieht in dem tags zuvor stattgefundenen Treffen zwischen Präsident und Kanzler einen „turning point“. (Bush et al. 1998, 195) Gemeinsam mit Bush legte Kohl – dieses Bild zeichnen zumindest die Memoiren der Akteure – in der weiteren Folge dann die grundsätzliche Strategie fest: Es sollte eine deutsche Einheit im Rahmen der europäischen Einheit und innerhalb der NATO-Strukturen verwirklicht werden. Auch der Historiker Klaus Schwabe hält fest, dass in Brüssel im westlichen Bündnis eine generelle „Übereinstimmung“ erzielt wurde, bei der die deutsche Seite den amerikanischen Konditionen „für eine schrittweise deutsche Wiedervereinigung“ zustimmte (vor allem NATO-Mitgliedschaft) und die amerikanische Seite den Verbleib von US-Truppen in Europa als Sicherheitsgarantie zusagte. Diese Botschaft war insbesondere an die Adressen von London und Paris gerichtet. (Schwabe 2011, 417)

Abb. 57 Vorsitzender des Ministerrates der DDR Hans Modrow

Mit der konkreten Gestaltung der Einheit Deutschlands konnte erst ab Februar 1990 begonnen werden, was Kohl auf die „dramatische Wende“ von Moskau zurückführt. (Kohl 2009, 190) Der Vorsitzende des Ministerrates der DDR Hans Modrow hatte Ende Januar 1990 und damit nur wenige Tage vor einem Besuch Kohls in Moskau der sowjetischen Führung die aussichtslose Lage der DDR geschildert und in seinem Konföderationsplan „Für Deutschland, einig Vaterland“ die „militärische Neutralität“ beider Vertragsstaaten, also Bundesrepublik und DDR, vorgeschlagen. (Görtemaker 2004, 366) Aus westlicher Perspektive war eine Neutralität Deutschlands allerdings vollkommen inakzeptabel. Nur wenige Tage vor der Präsentation des Modrowschen Plans hatte etwa der französische Staatspräsident François Mitterrand dem amerikanischen Präsidenten mitgeteilt: „We cannot allow the neutralization of Germany.“ Auch Margaret Thatcher lehnte eine gesamtdeutsche Neutralität ab, da diese die westeuropäische Sicherheitsarchitektur vollkommen zerstört hätte, wie Bush betont. (Bush et al. 1998, 211 f.)

Der US-Präsident hatte nach eigenen Angaben keinen Zweifel an der absolut loyalen Haltung des deutschen Kanzlers zum Westen: Außer Frage stand für ihn zudem, dass sich Deutschland längst auf dem Weg zur Einheit befand. (Bush et al. 1998, 213) Kurz vor dem geplanten Besuch Kohls bei Gorbatschow war aber noch US-Außenminister James Baker in Moskau zu Gast – und zwar auch um Neutralitätsplänen für ein Gesamtdeutschland, wie etwa kurz zuvor von Hans Modrow lanciert, umgehend eine Absage zu erteilen. (Bush et al. 1998, 214) In einem die Aussprachen in der sowjetischen Kapitale zusammenfassenden Brief an den deutschen Kanzler erklärte Baker, „dass Gorbatschow und Schewardnadse die Einheit Deutschlands nunmehr als unabwendbar ansähen“. Zudem hatte Baker Moskau gegenüber präjudizierend deutlich gemacht, „dass die Bundesregierung in Übereinstimmung mit der US-Administration eine deutsche Neutralität strikt ablehne“ und „Zwei-plus-Vier-Gespräche“ angeregt habe. Für Kohl war das Ergebnis seiner anschließenden Besprechungen mit Generalsekretär Gorbatschow auch nicht zu verachten: Zwar konnte (noch) keine Übereinkunft hinsichtlich des militärischen Status eines vereinigten Deutschlands erzielt werden, wohl aber in Bezug auf den „Zwei-plus-Vier Prozess“ und dahingehend, dass „die inneren Aspekte der deutschen Einheit selbst zu regeln“ sind. (Kohl 2009, 199) Für das Weiße Haus war insbesondere der „Zwei-plus-Vier-Modus“ ein zentraler Aspekt auf dem Weg zur Einheit. Die von britischer Seite etwa vorgeschlagene Lösung im KSZE-Rahmen lehnte Washington dagegen strikt ab. (Bush et al. 1998, 236)

Kurz nach der Rückkehr aus Moskau sah Kohls Terminkalender für Mitte/Ende Februar 1990 ein weiteres Gespräch mit Präsident Bush in Camp David vor. Nicht nur daran zeigt sich die aus amerikanischer Sicht der Bundesrepublik beigemessene zentrale Rolle während der Phase der Umbrüche von 1989/90. Bush drängte hier auf ein entschiedenes Bekenntnis Kohls zur Unverrückbarkeit der polnischen Westgrenze und zum wiederholten Male auf „a firm commitment from Kohl that the FRG would seek full membership in NATO for a united Germany“. (Bush et al. 1998, 248)

Abb. 58 Die NATO-Erweiterung

Letzterer Punkt schien dem US-Präsidenten wohl auch deshalb so wichtig zu sein, da in einer publizierten Meinungsumfrage vom 15. Februar 1990 ganze 58 Prozent der Bundesdeutschen eine Neutralität eines vereinten Deutschlands bejaht hatten. (Zelikow & Rice 1997, 286) Von der Frage der künftigen NATO-Mitgliedschaft Deutschlands hing nämlich auch zu einem großen Teil die militärische Bindung der Vereinigten Staaten an den europäischen Kontinent ab, schließlich lagen (und liegen noch immer) gerade auf bundesrepublikanischem Territorium diverse US-Truppenstützpunkte. (Bush et al. 1998, 230 f.) Während des Treffens in Camp David sollte Kohl aber gewisse Irritationen bei Bush auslösen, weil er gerade jene Stationierung amerikanischer Truppen in Deutschland mit einem eigenen Vorschlag zu gefährden schien. Kohl geht in seinen „Erinnerungen“ im Unterschied zu Bush im Übrigen nicht auf diesen Aspekt ein: In Bezug auf den künftigen militärischen Status des vereinigten Deutschlands hatte der Kanzler die Option zur Sprache gebracht, ob es sinnvoll sei, einen ähnlichen Status wie Frankreich in der NATO anzustreben, das heißt außerhalb der militärischen Strukturen. Das waren schockierende Vorstellungen für Bush, der nichts anderes als eine volle NATO-Mitgliedschaft Deutschlands anstrebte. (Bush et al. 1998, 252 f; vgl. u.a. auch: Zelikow et al. 1997, 302) Kohl hingegen spricht in seinen Darstellungen generell davon, dass für ihn „die deutsche Nato-Mitgliedschaft und die Präsenz amerikanischer Streitkräfte in Europa und Deutschland elementare Voraussetzung für die Sicherheit des Kontinents“ gewesen seien und erwähnt mit keinem Wort seine Gedankenspiele hinsichtlich der Abstinenz eines geeinten Deutschlands in den militärischen Strukturen der NATO – so wie dies vor allem auch von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher befürwortet wurde. (Kohl 2009, 217–219) Tatsächlich vertraten Kohl und Bush auf der abschließenden Pressekonferenz dann aber eine gemeinsame, nämlich die amerikanische Position, dass „a united Germany should remain a full member of the North Atlantic Treaty Organization including participation in its military structure“. (Bush et al. 1998, 255)

Scowcroft spricht nach diesem Treffen in Bezug auf die Kooperation zwischen Präsident und Kanzler dann – fast schon glorifizierend – vom „Bush-Kohl train“ . (Bush et al. 1998, 257) Aber auch Kohl teilt diese Meinung und erwähnt „eine gewisse Arbeitsteilung“ zwischen Washington und Bonn: Die USA sollten innerhalb der NATO vor allem London zum Einlenken bewegen, während die Bundesrepublik innerhalb der EG insbesondere auf Frankreich einwirken sollte. (Kohl 2009, 218–220; Zelikow et al. 1997, 302) Washington vertraute des Weiteren auch den mündlichen Zusagen Kohls in der Grenzfrage. (Zelikow et al. 1997, 293) Auf westlicher Seite stand damit hinsichtlich der äußeren Aspekte der Einheit eine weitestgehend gemeinsame deutsch-amerikanische Position, ja eine „Maximalposition“, wie Kohl schreibt, (Kohl 2009, 218) fest.

Abb. 59 Treffen Gorbatschow-Bush 1.Juni 1990 in Washington

Der wohl entscheidende Punkt war nun, den neben Bush wichtigsten Akteur hinsichtlich der deutschen Einheit von der westlichen Position – einer vollen NATO-Mitgliedschaft eines Gesamtdeutschlands – zu überzeugen: Michail Gorbatschow. Ein erster Durchbruch gelang während des amerikanisch-sowjetischen Gipfeltreffens in Washington Ende Mai 1990. Hier wurde Bush zum „Wegbereiter“ für die Einheit Deutschlands, wie Kohl dies zu Recht feststellt. (Kohl 2009, 297) Dramatischer als der Ludwigshafener schildert freilich Bush das Treffen mit Gorbatschow, schließlich hatte der Generalsekretär des ZK der KPdSU eine Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands im westlichen Militärbündnis zuvor noch kategorisch ausgeschlossen. (Bush et al. 1998, 282)

Die finale Übereinkunft mit Gorbatschow konnte Kohl aus seiner Sicht dann während des Treffens im Kaukasus Mitte Juli 1990 erreichen, als die sowjetische Führung um Michail Gorbatschow und Eduard Schewardnadse den westlichen Standpunkt der Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands in der NATO akzeptierte – nicht zuletzt auch im Gegenzug für massive wirtschaftliche Hilfe durch die Bundesrepublik. Bonn gestand Moskau zudem zu, „dass sich die Nato-Strukturen auch nach einem Abzug der sowjetischen Truppen aus Ostdeutschland nicht auf dieses Gebiet erstrecken dürften “, (Kohl 2009, 341) was Bush dem Kanzler schon im Februar 1990 als mögliche Option eröffnet hatte.

Abb. 60 Denkmal "Väter der Einheit", Rudi Dutschke Straße in Berlin-Kreuzberg

4. Resümee

Im Hinblick auf die Jahre 1989/90 spielt die deutsche Einheit im Rahmen der Umbrüche in Europa sowohl aus Kohls wie Bushs und Scowcrofts retrospektiver Sicht eine entscheidende Rolle, obgleich die deutsche Frage und die Antwort darauf immer wieder in Interdependenz zu den parallelen Transformationsprozessen in Europa insgesamt gesetzt werden (müssen): Die Öffnung der ungarischen Grenze zu Österreich war mit Blick auf die Beschleunigung der Ereignisse in der DDR von zentraler Bedeutung, wie sich auch die litauische Unabhängigkeitserklärung im März 1990 auf den Einheitsprozess Deutschlands auszuwirken drohte.(9) Zunächst nämlich hatte sich Washington vornehmlich auf Polen und Ungarn konzentriert. (Bush et al. 1998, 300)

Die Rolle des neutralen Österreichs in diesem europäischen Transformationsprozess wird derweil sowohl von den US-Präsidenten Reagan und Bush als auch von Bundeskanzler Kohl in deren autobiografischen Darstellungen kaum thematisiert, sondern vielmehr marginalisiert. Stattdessen wird ein Schwerpunkt auf das deutsch-amerikanische Zusammengehen in dieser Phase gelegt. Entscheidend aus amerikanischer Sicht war es nämlich, die bisherige NATO-Sicherheitsarchitektur nicht durch die umwälzenden Veränderungen zu gefährden, sondern sie allenfalls für die eigenen Ziele zu nutzen. Washington konnte sich während dieser Phase auf keine strategische Konzeption stützen, sondern handelte zumeist ad hoc. (Bush et al. 1998, 300)

Was ferner sowohl in Ansätzen in Reagans Darstellungen, als auch vor allem in Bushs und Kohls Erzählungen sehr deutlich wird, ist die Wichtigkeit des ständigen persönlichen Austausches untereinander in dieser schwierigen und bisweilen chaotischen Phase der Umbrüche in den mittel- und osteuropäischen Staaten. Der ständige Kontakt gründete im Falle Bushs und Kohls wie zuvor auch Reagans und Kohls nach eigenem Dafürhalten zudem auf jahrelangem gegenseitigen Vertrauen, Sympathie und identischer politischer Überzeugung. Umgekehrt trug auch der ständige transat - lantische Austausch zur gegenseitigen Vertrauensbildung bei. Ausgehend von den Memoiren des Kanzlers und jener der Präsidenten waren die Grundvoraussetzungen für solide persönliche Beziehungen gegenseitige Aufgeschlossenheit, Vertrauen, „Chemie“ und die grundsätzliche politische Übereinstimmung – insbesondere der Glaube an die NATO. Festzuhalten bleibt mit Blick auf die persönlichen Verbindungen dieser Akteure: Alle drei Politiker hatten bereits, bevor sie ihr höchstes Amt erreichten, persönliche Kontakte zu internationalen Akteuren hergestellt, die ihrerseits entweder bereits ein wichtiges politisches Amt innehatten oder es möglicherweise erlangen könnten. All das taten sie, weil sie persönlich-vertrauensvolle Beziehungen zu internationalen Akteuren als wichtiges Element der globalen Politik begriffen.

Es ist in der Tat so, dass die Akteure rückblickend zumeist für sich „die Rolle des eigentlichen Vaters des Erfolgs“ beanspruchen (Wolfrum 2007, 442), allerdings unterlassen sie es auch nicht, die weiteren Akteure, neben Kohl und Bush vor allem Gorbatschow, die jeweiligen Außenminister und so weiter in ihre Geschichten einzuordnen und deren Beitrag (mehr oder weniger) zu thematisieren. Sie schildern ihre Erlebnisse auf der höchsten politischen Ebene. Ausgehend von den vergleichenden Untersuchungen der Memoiren der zentralen Akteure kann somit das bereits von Werner Weidenfeld formulierte Diktum hinsichtlich der Bedeutung von Einzelakteuren im Kontext der deutschen Einheit gestützt werden:

Erst die strukturellen Rahmenbedingungen ermöglichten die Wiedervereinigung. Zielrichtung und Geschwindigkeit des Prozesses wurden allerdings ungewöhnlich stark vom Zusammenspiel der beteiligten Spitzenpolitiker beeinflußt.“ (Weidenfeld 1998, 638)

 

LITERATUR

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dgpb © Marcus Gonschor